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Bürgerinitiativen setzen sich für das Verkehrsprotokoll ein
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16.12.2003
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07.07.2021 01:03
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Akteure / Netzwerke,
Alpenkonvention,
Staatsabkommen
Bei der Jahresfachtagung in Salzburg kamen auch drei Initiativen zu Wort, die sich auf unterschiedlicher Ebene für die Umsetzung des Verkehrsprotokolls engagieren.
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Umsetzung des Verkehrsprotokolls in Österreich
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16.12.2003
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Alpenkonvention,
Staatsabkommen
In Österreich erarbeitet derzeit das Österreichische Nationale Komitee, ein innerstaatliches Gremium, das sich aus Vertretern der Ministerien, der Bundesländer, der NGOs und der Sozialpartner zusammensetzt, an einem Umsetzungskatalog für alle acht Durchführungsprotokolle.
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Die Arbeitsgruppe Verkehr
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16.12.2003
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Alpenkonvention,
Staatsabkommen,
Alpenkonvention,
Staatsabkommen
Im Auftrag der Alpenkonferenz hat der Ständige Ausschuss eine Arbeitsgruppe Verkehr (AG Verkehr) unter dem Vorsitz von Frankreich eingerichtet, um die Umsetzung des Verkehrsprotokolls der Alpenkonvention sicherzustellen.
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Die Umsetzung der Alpenkonvention: Eine internationale Herausforderung!
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16.12.2003
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Alpenkonvention,
Staatsabkommen
Per Definition ist die Umsetzung der Alpenkonvention (AK) international. Die grössten und dringlichsten Herausforderungen dabei sind die folgenden: Zuallererst einmal die Ratifizierung der Protokolle.
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Die Umsetzung der Alpenkonvention aus rechtlicher Sicht
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16.12.2003
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Alpenkonvention,
Staatsabkommen,
Recht
Umsetzung der Alpenkonvention (AK) bedeutet die Verwirklichung der Konvention und ihrer Protokolle auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene durch Anwendung und Auslegung seitens der nationalen Behörden und Gerichte sowie durch Anpassung der nationalen Rechtsvorschriften mittels gesetzgeberischer Massnahmen. Bei der juristischen Umsetzung der AK sind drei Ebenen betroffen: die völkerrechtliche, die europarechtliche und die des nationalen Rechts.
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CIPRA-Resolution zur Umsetzung des Verkehrsprotokolls
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16.12.2003
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Alpenkonvention,
Staatsabkommen,
Akteure / Netzwerke
Verabschiedet von der Delegiertenversammlung der Internationalen Alpenschutzkommission CIPRA am 23. Oktober 2003 in Salzburg/Österreich
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Die Umsetzung der Alpenkonvention aus der Sicht der NGOs
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Staatsabkommen,
Akteure / Netzwerke
Die Entwicklung der Alpenkonvention ähnelt einer Sisyphusarbeit. Kaum ist ein Berg mühsam überwunden, taucht schon der nächste auf. Wir stehen jetzt vor dem wohl grössten Berg, der Umsetzung.
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Das Verkehrprotokoll als Handbuch für eine moderne Verkehrspolitik in den Alpen
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16.12.2003
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Alpenkonvention,
Staatsabkommen
Das Verkehrprotokoll der Alpenkonvention ist ein hervorragendes Instrument, welches auf kommunaler, regionaler, staatlicher und europäischer Ebene für die Mobilitätsplanung eingesetzt werden kann.
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Die Implementierung des Verkehrsprotokolls - Ein steiniger Weg
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Alpenkonvention,
Staatsabkommen
Die Alpenkonvention verfolgt das Ziel, durch bereichsund grenzübergreifende Massnahmen eine Verknüpfung der ökologischen und ökonomischen Interessen zu schaffen. Die Schwierigkeit dieses Ziels zeigt sich am deutlichsten im Verkehrsbereich, weil hier auch massive Interessengegensätze zwischen inner- und ausseralpiner Bevölkerung sichtbar werden.
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Das Verkehrsprotokoll im Vergleich mit dem Weissbuch der EU
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Verkehrspolitik, Verkehrskonzepte,
Alpenkonvention,
Staatsabkommen
Für Österreich ist es ein wichtiges Anliegen, dass die EU die Anregungen der Alpenkonvention und der dazugehörenden Protokolle aufnimmt und sich aktiv an deren Umsetzung beteiligt. Diese Forderung ist durchaus realistisch, wie an Hand eines Vergleiches des Verkehrsprotokolls mit dem Weissbuch der europäischen Verkehrspolitik deutlich wird.
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