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Verpasste Chance für die französischen Nordalpen

Lac d'Anncey/F

Kleiner Sieg ? Das Umweltgesetz Grenelle II sieht vor, die grossen Bergseen wieder zu schützen. Hier ein Beispiel: Lac d'Anncey/F © Christian Pourre / www.hautesavoiephotos.com

In den letzten Sitzungen der Nationalversammlung haben die französischen ParlamentarierInnen die Durchsetzung der Regionalen Raumordnungspläne DTA der französischen Nordalpen untergraben, indem sie ihnen das enthaltene Recht auf Einsprache aufgehoben haben. Artikel 5 des Gesetzesentwurfs des neuen Umweltrechts Grenelle II sieht die Umsetzung von Regionalen Plänen für nachhaltige Raumordnung und Entwicklung DTADD vor. Obwohl ihre Zielsetzungen tugendhaft sind, fehlt der Ehrgeiz zur Umsetzung.
Über zehn Jahre hat die DTA der französischen Nordalpen staatliche Dienste, Gemeinschaften und Verbände dazu angetrieben, eine zusammenhängende, zielbewusste und langjährige Strategie für die nachhaltige Entwicklung eines grossen Gebietes aufzubauen. Diese DTA, deren Inhalt im Einklang mit der Alpenkonvention ist, stand kurz vor der Verabschiedung. Jüngst wurde jedoch ein Gesetzesabänderungsantrag der Grenelle II gutgeheissen, der das Grundprinzip der DTA verändert. Neu ist sie eine DTADD und somit eine Absichtserklärung ohne direkte Verpflichtungen auf Planungsinstrumente wie Bauleitpläne und Planungsdokumente für eine territoriale Zusammenarbeit.
Während LokalpolitikerInnen der Grünen und Linken Parteien sich an der Seite von Vereinen für das Einspruchrecht der DTA und somit für den Schutz der Alpen eingesetzt haben, sprachen sich ihre NationalvertreterInnen heftig dagegen aus.
Kurzfristiges Denken und Planen ohne Verpflichtungen für eine nachhaltige Entwicklung wird nun in den französischen Nordalpen fortgesetzt. Zu verdanken ist dies der Anti-DTA-Front, die durch VolksvertreterInnen der Departements Savoie und Haute-Savoie mit Unterstützung der Ski-Lobby mobilisierte.
Ein letzter Ausweg bleibt: Mittels eines Ausnahmeverfahrens könnten einige Leitgedanken der dahingeschiedenen DTA doch noch zum Gesetz werden. Die Nichtregierungsorganisation France Nature Environnement FNE erinnert zwar daran, dass ein Gesetzestext noch nie ein Zauberstab gewesen sei. Für die Nordalpen wäre jedoch ein wirkungsvolles Werkzeug zur Unterstützung und Beratung von grossem Nutzen gewesen. Die DTA hätte vielen lokalen Initiativen für eine nachhaltige Entwicklung erlaubt, der Ideologie des unbegrenzten Wachstums zu widerstehen.
Quelle: CIPRA Frankreich

Weitere Informationen: http://fne.asso.fr/fr (fr)