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Negative Folgen der EU-Strukturfonds für die Umwelt

Mehr als zwei Drittel der EU-Strukturfonds wirken vermutlich den umweltpolitischen Zielen der Union entgegen. Dies ist die Kernaussage einer vom Deutschen Naturschutzring (DNR) herausgegebene Studie des Fördervereins Ökologische Steuerreform (FÖS).
Die Studie mit dem Titel "Schädliche Subventionen gegen biologische Vielfalt" führt zahlreiche Beispiele auf, wie in Europa Gelder für Projekte ausgegeben werden, die negative Auswirkungen auf die Umwelt und eine Reduktion der biologischen Vielfalt zur Folge haben. Beispielsweise werden Fördermittel für fragwürdige Staudämme, für Autobahnen ohne Umweltauflagen und für den massiven Ausbau der europäischen Wasserstrassen bewilligt. Deshalb sei es unabdingbar, so die AutorInnen der Studie, ökologische Nachhaltigkeitskriterien in die Bewertung und Auswahl der zu fördernden Projekte zu integrieren.
DNR und FÖS kritisieren auch die Vergabe von Subventionen in Deutschland. Die gesetzlichen Regelungen seien nicht mehr zeitgemäss und widersprächen dem Leitbild der nachhaltigen Entwicklung - ein Viertel der bestehenden Steuervergünstigungen wurde vor 1940 eingeführt.
Download der Studie: www.eu-koordination.de/index (de)
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