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Eusalp ohne Schweizer Kantone?

Bildlegende: Möglicherweise zu Ende: Der gemeinsame Weg der Schweizer Gebirgskantone mit der Eusalp. (c) Lukas Bieri, Pixabay

Die Schweizer Gebirgskantone wollen die Eusalp verlassen – aber nicht ganz: Diese widersprüchliche Ankündigung platzte Anfang Oktober 2020 in Gespräche über eine kommende Eusalp-Präsidentschaft.

Eigentlich sollte die Schweiz 2022 den jährlich rotierenden Vorsitz der EU-Strategie für die Alpine Region (Eusalp) übernehmen. Die Diskussion darüber endete abrupt, als am 1. Oktober 2020 ein Brief der Gebirgskantone an die Schweizer Bundesbehörden einlangte. Sowohl die übergeordnete Konferenz aller Kantonsregierungen als auch die kleinere Konferenz der Gebirgskantone kündigten darin ihr Eusalp-Engagement auf.  Sie seien «zum Schluss gekommen, dass eine weitere Beteiligung der Kantone an den politischen Gremien der Eusalp nicht mehr sinnvoll ist.» Eine Präsidentschaft stünde «folglich nicht zur Diskussion». Zugleich erklären sie, «dass eine Beteiligung und Mitarbeit auf fachlicher Ebene an konkreten Projekten durchaus sinnvoll ist. Falls sich jedoch der Bund bei EUSALP vermehrt engagieren wollte, stünde dem aus Sicht der Kantone nichts entgegen.»

Die zuständigen nationalen Behörden zeigten sich erstaunt über die nicht mit ihnen abgesprochene Ankündigung. Bedauern über den plötzlichen Sinneswandel der Kantone empfindet mit Thomas Egger auch einer der aktivsten Schweizer Eusalp-Akteure: «Die Stellung der Schweiz im ganzen Prozess wird geschwächt sowie die angestrebte und dringend nötige engere Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen erschwert. Aus meiner Sicht müssen wir nun weiterhin möglichst gute und konkrete Resultate in den neun Aktionsgruppen von EUSALP erzielen. So können wir auch den Mehrwert von EUSALP klar kommunizieren», meint der Direktor der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete (SAB) und ehemalige Bundesparlamentarier.

Angewiesen auf Zusammenarbeit

Die Eusalp umfasst als überregionaler Zusammenschluss 48 Regionen mit 80 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern. Mit Ausnahme Sloweniens grenzt die Schweiz an alle Eusalp-Mitglieder, ihre Bergkantone unterzeichneten 2012 in Bad Ragaz/CH ein Initiativpapier zur Gründung der Eusalp. «Es ist geographisch und volkswirtschaftlich offensichtlich, dass die Schweiz wie kein anderes Alpenland auf diese Zusammenarbeit angewiesen ist», meint Kaspar Schuler, Co-Geschäftsleiter von CIPRA International. «Es wäre unglaublich trist, wenn der Wille zur politischen Zusammenarbeit wegfallen sollte.»  

 

Quellen und weiterführende Informationen:

EUSALP EU Strategy for the Alpine Region (en), Regierungskonferenz der Gebirgskantone, Konferenz der Kantonsregierungen, Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete