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Publikation

Zur Vereinbarkeit der Einführung einer Alpentransitbörse mit den Vorgaben des EU-Rechts

Alpentransitboerse
Erscheinungsjahr2013
Autor(en)Astrid Epiney
HerausgeberInstitut für Europarecht
Internet: http://www.unifr.ch/euroinstitut/
ErscheinungsortFreiburg
Sprachede
Bezughttp://www.unifr.ch/euroinstitut/assets/files/pdf
Seiten71
Der alpenquerende Gütertransport auf der Straße weist nach wie vor ein Volumen auf, das aus umweltpolitischer Sicht problematisch ist, was auch in zahlreichen Alpenländern thematisiert wird. Vor diesem Hintergrund wurden und werden verschiedene Instrumente bzw. Maßnahmen diskutiert, die zu einer Reduktion dieses Verkehrs führen sollen, so z.B. Abgabensysteme unterschiedlicher Art, die Einfüh-rung einer Art Emissionshandelssystem für den alpenquerenden Straßengüterverkehr oder auch ergänzende Maßnahmen, wie z.B. der qualitative und quantitative Ausbau der Schienentransportkapazitäten oder bestimmte Subventionen.
Ein insbesondere in der Schweiz diskutierter und von dieser auch in die internationale Diskussion eingebrachter Ansatz ist die sog. Alpentransitbörse, deren Grundgedanke dahingehend zusammengefasst werden kann, dass die Anzahl alpenquerender Transitfahrten durch den Straßengüterverkehr plafoniert wird, in einer entsprechenden Anzahl (in ihrem zeitlichen Geltungsbereich grundsätzlich limitierte) „Alpenüberquerungsrechte“ verteilt bzw. versteigert werden, die dann ihrerseits auch gehandelt werden können.
Die vorliegende Untersuchung geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, ob die Einführung einer Alpentransitbörse einerseits mit dem EU-Primärrecht (im Wesentlichen dem Grundsatz des freien Warenverkehrs, Art. 34 AEUV), andererseits mit dem Sekundärrecht (im Wesentlichen die sog. Wegekostenrichtlinie, 1999/62) in Einklang stünde. Darüber hinaus wird auch das Landverkehrsabkommen
Schweiz – EU in die Betrachtungen einbezogen und nach den möglichen Varianten ihrer Einführung aus rechtlicher Sicht gefragt.