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Gemeindebudget per Postkarte

© Martina Waldner

Wie die BürgerInnen von Mals/I basisdemokratisch mitbestimmen, wofür die Gemeinde ihr Geld ausgibt.

Ein Abenteuerspielplatz für Kinder, ein Dorfkino, ein Projekt zur Müllvermeidung und viele weitere Ideen: Gemeindereferentin Marion Januth muss kurz Luft holen, um alles aufzuzählen, was aufgrund des Bürgerhaushalts von Mals im Südtiroler Vinschgau schon umgesetzt wurde. Seit 2016 entscheiden die Malserinnen und Malser nämlich basisdemokratisch, wofür jährlich 200‘000 Euro aus dem Investitionshaushalt der Gemeinde eingesetzt werden. «Wir wollten einfach etwas machen in unserer Gemeinde, damit die Leute mehr Möglichkeiten haben mitzuarbeiten, mitzudiskutieren und mitzuentscheiden.» Schon im ersten Jahr reichten Bürgerinnen und Bürger 47 Projektideen ein, etwa fünf bis zehn setzt Mals jährlich um.

Das Gemeindeamt stellt für das Einreichen der Ideen Postkarten zur Verfügung, auf denen jede Person maximal drei Themenvorschläge notiert. Über die Vorschläge abstimmen dürfen alle Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren. Sie müssen ihre Punkte auf zumindest drei Ideen verteilen. «Das erste Jahr hatten wir das nicht, da konnte jeder auch nur ein Projekt angeben», erklärt Marion Januth. Durch das neue Punktesystem haben mehr Projekte Chancen verwirklicht zu werden.

Im Jahr 2019 wollen die Malserinnen und Malser unter anderem einen Citybus für zwei abgelegene Ortsteile organisieren, Trockensteinmauern sanieren, verschwundene Waalwege wiederherstellen, die Saatbaugenossenschaft Mals wiederaufbauen und die Sortenvielfalt im Obervinschgau fördern. Manche Projekte dauern länger als ein Jahr, wie die Machbarkeitsstudie zum «Biotal Matsch». Sehr oft sind engagierte Bürgerinnen und Bürger selbst in die Umsetzung mit eingebunden, so auch beim erwähnten Abenteuerspielplatz.

Einsparungsideen sind ebenfalls willkommen. So wurde die jährlich neu aufgelegte Infobroschüre zum Bürgerhaushalt bald überflüssig. Einige Bürger hätten gesagt, erzählt Marion Januth, so eine Broschüre koste jedes Jahr viel Geld und belaste die Umwelt. «Dann haben wir darauf verzichtet und arbeiten jetzt nur noch mit dem Gemeindeblatt.» Auf ihren Bürgerhaushalt wollen die Malserinnen und Malser nicht mehr verzichten. 

 

Mehr Informationen: www.gemeinde.mals.bz.it/de/Buergerhaushalt

abgelegt unter:
Steckbrief

Was: Bürgerhaushalt Mals

Wer: Gemeinde Mals

Wo: Südtirol/Italien

Wann: jährlich, seit 2016

Wie: Alle Malser Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, ihre Ideen für Investitionen und Vorhaben einzubringen, die in der Zuständigkeit der Gemeinde Mals liegen. Gemeinsam werden diese Vorschläge diskutiert und mit demokratischem Verfahren nach Prioritäten geordnet. Sie wählen die 10 besten Projekte, für welche die Gemeinde im Folgejahr insgesamt 200.000 Euro bereitstellt.

Übertragbarkeit: Der erste Schritt sei, dass man selbst davon überzeugt und begeistert sein müsse, sagt Gemeindereferentin Marion Januth über den Bürgerhaushalt. In Mals hat der Bürgermeister selbst die Idee eingebracht. Wenn eine Mehrheit des Gemeinderats dafür ist, können auch die Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot geholt werden, beispielsweise mit Informationsveranstaltungen. Jeder müsse so seinen Weg finden, ergänzt Januth, «dann wird es sicher funktionieren.»