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Wie Klima- und Artenschutz Gesetz werden

Alpenweit motivierend: Der Erfolg des Volksbegehrens für Artenvielfalt in Bayern/D. (c) Uschi Anlauf

Bienenschutz, Gletscherinitiative, Klimavolksbegehren: Menschen in den Alpen setzen PolitikerInnen mit direkter Demokratie unter Zugzwang. Das zeigt Wirkung: Der bayerische Landtag verabschiedete ein Gesetz für mehr Artenvielfalt.

Anfang August 2019 ist es in Kraft getreten – das neue Gesetz für den Schutz der Artenvielfalt in Bayern/D. Zukünftig sollen dort 100 BeraterInnen für Biodiversität und Wildlebensräume die Naturvielfalt stärken. Ein Zehntel der gesamten Waldfläche muss naturbelassen bleiben, verpflichtende Blühstreifen entlang von Flüssen und Bächen sollen Bienen und anderen Insekten wieder mehr Raum geben. Das von 1.7 Millionen Menschen unterschriebene Volksbegehren Artenvielfalt veranlasste die Landesregierung zu Verhandlungen mit Landwirtschafts- und Umweltorganisationen. «Für den Bund Naturschutz sind das Artenschutzpaket und die gemeinsamen Diskussionen ein starkes Hoffnungszeichen für die Rettung der bedrohten Artenvielfalt», freut sich Richard Mergner, Landesvorsitzender des BN in Bayern/D, einer Mitgliedsorganisation von CIPRA International.

Schweiz, Österreich: Initiativen und Volksbegehren

Auch in der Schweiz werden Stimmen für ähnliche Anliegen gesammelt. So hatte die Doppel-Initiative «Biodiversität und Landschaft» bis Anfang August 2019 bereits die Hälfte der nötigen 100‘000 Stimmen beisammen. Sie soll den rasanten Flächenverbrauch in der Schweiz bremsen, der immer mehr Naturräume zerstört. Für die Verankerung des Klimaschutzes in der Schweizer Bundesverfassung kämpft indessen die Gletscherinitiative. «Artensterben, Klimawandel und die Zerstörung alpiner Naturlandschaft gefährden langfristig unsere Lebensgrundlagen im Alpenraum und darüber hinaus, deshalb unterstützen wir diese drei Initiativen», so Hans Weber, Geschäftsführer von CIPRA Schweiz. Ab Herbst 2019 werden auch in Österreich Stimmen gesammelt, dort steht das Klimavolksbegehren bereits in den Startlöchern. Es verfolgt vier Ziele: Klimaschutz, den Ausstieg aus der Nutzung von Kohle, Gas und Öl, eine ökologische Steuerreform sowie eine umfassende Verkehrs- und Energiewende.

 

Quellen und weiterführende Informationen:

https://gletscher-initiative.ch, https://biodiversitaet-landschaft.ch, https://klimavolksbegehren.at, https://volksbegehren-artenvielfalt.de, www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-volksbegehren-artenvielfalt-bienen-landtag-beschluss-1.4528094, https://diepresse.com/home/innenpolitik/5648832/Was-im-KlimaVolksbegehren-gefordert-wird