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Alpenkonvention vor Weichenstellung

21.10.2004
Am 16. November dieses Jahres werden die Umweltministerinnen und Umweltminister der Alpenstaaten und der EU anlässlich der "8. Alpenkonferenz" in Garmisch-Partenkirchen/D die Weichen für die Zukunft der Alpenkonvention stellen. Neben einem Personalentscheid geht es auch um Inhalte und um die Sichtbarkeit der Alpenkonvention.
Die MinisterInnen werden eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für Interim-Generalsekretär Noël Lebel wählen. Der Franzose hat das Ständige Sekretariat der Alpenkonvention während der ersten beiden Jahre seines Bestehens geführt und kann sich altershalber nicht um eine Verlängerung seines Mandats bewerben. In der engeren Wahl sind zwei Männer aus Deutschland und Italien. Neben dem Personalentscheid geht es beispielsweise um einen mehrjährigen Arbeitsplan, welchen die Alpenkonvention erstmals erhalten soll.
Darin wird festgelegt, welches die Schwerpunkte für die nächsten sechs Jahre sind. Die Kommunikation wird eine wichtige Aufgabe für die Alpenkonvention sein, denn das Vertragswerk für eine nachhaltige Entwicklung in den Alpen wird von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, wodurch seine Umsetzung erschwert wird. Deshalb hat das Ständige Sekretariat ein Kommunikationskonzept erarbeitet. Mit einem Alpenzustandsbericht soll regelmässig und aktuell aufgezeigt werden, wie sich die Situation in den Alpen in bestimmten Bereichen entwickelt. Dies wird in enger Zusammenarbeit mit dem Alpenbeobachtungs- und Informationssystem (ABIS) geschehen müssen. Die Tatsache, dass einzelne Staaten vorgesehene Mittel für das ABIS streichen wollen und von "ABIS light" sprechen, verheisst allerdings nichts Gutes.
Eine Weichenstellung steht auch beim Thema "Bevölkerung und Kultur" an. Hier muss entschieden werden, ob es ein Durchführungsprotokoll der Alpenkonvention braucht, wie die CIPRA, Euromontana und andere Beobachter fordern oder ob eine rechtlich unverbindliche politische Deklaration ausreicht, wie eine Mehrheit der Staaten meint.
Infos: www.alpenkonvention.org (de/fr/it/sl/en), www.cipra.org (de//fr/it/sl/en)