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Alpine Kulturlandschaft in Gefahr

04.09.2006
4.9.2006 Geplante Kürzungen der Agrarumweltprogramme in Bayern

Die Alpenschutzkommission CIPRA Deutschland sieht in den geplanten Einschnitten bei den Mitteln zur Entwicklung des ländlichen Raums massive Widersprüche zu den Zielsetzungen der Alpenkonvention. „Wenn die Programme zur Pflege der Kulturlandschaft und zum Naturschutz wie geplant um 25 % gekürzt werden, wird sich die Kulturlandschaft im bayerischen Alpenraum massiv verändern“, so CIPRA-Deutschland-Präsident Dr. Stefan Köhler. Der Bayerische Alpenraum drohe seine touristische Attraktivität einzubüßen, so Köhler.

Die Landwirtschaft im bayerischen Alpenraum ist dringend auf eine angemessene Honorierung ihrer gesellschaftlich erwünschten Leistungen für Naturschutz und Landschaftspflege angewiesen. Verbunden mit den Förderungen, mit denen die erschwerte Bewirtschaftung im Berggebiet ausgeglichen werden soll, bilden diese Gelder einen wesentlichen Einkommensbestandteil der kleinstrukturierten bäuerlichen Landwirtschaft im bayerischen Alpenraum. Im Landkreis Garmisch-Partenkirchen kommen beispielsweise 73% der gesamten Agrarförderung über diese Programme.

In der Alpenkonvention und dem Protokoll Berglandwirtschaft hat sich die Bundesrepublik Deutschland jedoch verpflichtet, die Leistungen der Berglandwirtschaft zur Erhaltung der Kulturlandschaft angemessen zu honorieren und Betriebe, die in Extremlagen eine Mindestbewirtschaftung sichern, besonders zu unterstützen. Die geplante umfangreiche Kürzung der Agrarumweltprogramme, wäre ein klarer Verstoß gegen diese Ziele und somit ein Verstoß gegen völkerrechtlich verbindliche Verträge.

Dazu kommt noch, dass Bayern die europäische FFH-Richtlinie durch Vertragsnaturschutzprogramme mit den Landnutzern auf freiwilliger Basis umsetzen will. Hierzu geht das Umweltministerium von einem zusätzlichen Mittelbedarf von neun Mio. Euro jährlich aus. Geplant ist stattdessen eine Kürzung der Programme, die in die Zuständigkeit des Umweltministeriums fallen, von derzeit 28 Mio. auf 21 Mio. Euro.


Den offenen Brief von CIPRA Deutschland an die Abgeordneten des Bayerischen Landtages mit detaillierteren Informationen finden sie hier (PDF).


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