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Grosse Bühne mit vielen Akteuren

© Gaby Stein, pixelio.de

Die Alpen finden auf EU-Ebene sehr wohl Beachtung. Doch Europa ist eine grosse Bühne. Manchmal ist es schon ein Erfolg, wenn man in einer Nebenrolle brillieren kann. Mit der Entwicklung einer makroregionalen Strategie rücken die Alpen nun noch etwas mehr ins Rampenlicht – zumindest zwischenzeitlich.

Die Beziehung zwischen den Alpen und der Europäischen Union ist geprägt von der Vielgestaltigkeit der Alpen einerseits und einem hohen Grad an wechselseitiger Abhängigkeit zwischen den Alpen, der EU und den Mitgliedstaaten andererseits. Hinzu kommt eine beachtliche – auch rechtliche – Komplexität der Strukturen und ein Wettbewerb um Themenführerschaft. Nicht immer findet sich zudem der Stellenwert der Alpen in der politischen Diskussion auch in der konkreten Gesetzgebung und den Politiken der Union wieder.

Geteilte Zuständigkeiten – geteilte Alpen?

Die Berggebiete werden in den sektor-spezifischen EU-Verordnungen und -Richtlinien nur teilweise berücksichtigt. Der Grund dafür liegt in der geteilten Zuständigkeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Union auf der einen Seite und dem Subsidiaritätsprinzip auf der anderen Seite. Man findet in Verordnungen und Richtlinien oft nur Zielsetzungen, die die Mitgliedsstaaten mit der nationalen Umsetzung erreichen müssen, jedoch kaum spezifische Vorgaben, etwa in Bezug auf den Alpenraum. Bei gut integrierten Politikbereichen, wie der Agrarpolitik, wird man schneller fündig. Ein Beispiel ist die Berücksichtigung der Bergebiete in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Hier wurden die Zuständigkeiten fast zur Gänze auf die Union übertragen. Bei solch gut integrierten Politiken ist es daher besonders wichtig, dass die VertreterInnen der Alpen ihre Anliegen bereits auf EU-Ebene einbringen und im Gesetzgebungsprozess verbindliche Vorgaben betreffend die Berggebiete erwirken.

Sektor-spezifische Vorgaben werden auch über die Protokolle der Alpenkonvention in die EU-Gesetzgebung integriert. Ein gutes Beispiel dafür ist der Verzicht auf den Bau neuer hochrangiger Strassen für den alpenquerenden Verkehr. Diese Bestimmung ist mit der Ratifizierung des Verkehrsprotokolls seitens der EU im letzten Jahr Teil der EU-Gesetzgebung geworden, was als grosser Erfolg zu werten ist.

union denkt neu in Räumen

Politik kann über spezifische Sektoren gestaltet werden, wie eben die Agrarpolitik, oder aber auch über funktionale Räume. Die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen solchen territorialen Ansatz sind mit dem Vertrag über die EU, dem so genannten Lissabonvertrag, und dem Vertrag über die Arbeitsweise der EU gegeben. Der territoriale Zusammenhalt bekommt auch politisch auf EU-Ebene mehr und mehr Gewicht. Doch zur Frage, wie man die Stärken jedes einzelnen Gebiets besser nutzen und damit auch zur Erreichung der Ziele der EU-2020-Strategie beitragen kann, gibt es selbst innerhalb der Europäischen Kommission unterschiedliche Sichtweisen.

Auch die Kohäsionspolitik für den Zeitraum von 2014 bis 2020 stärkt die Zugehörigkeit zu einem bestimmten geografischen Gebiet. Mit einem gemeinsamen Rahmen für alle operationellen Programme, einem Investitionsfonds und einer Partnerschaftsvereinbarung zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten und der Kommission wird versucht, mehr Kohärenz zwischen den einzelnen Programmen zu erzielen. Dabei wird viel Wert auf die Zusammenarbeit über Grenzen gelegt, so auch innerhalb der Programme für die territoriale Zusammenarbeit, darunter das Alpenraumprogramm oder Alpine Space. Mit über neun Milliarden Euro EU-Fördermitteln stellen diese Programme ein wichtiges Instrument für die Umsetzung des territorialen Ansatzes dar.

Alpen rücken näher an Brüssel

Von besonderer Bedeutung ist der Beschluss des Europäischen Rates von Dezember 2013 über eine EU-Strategie für den Alpenraum. Anders als bei anderen makroregionalen Strategien der EU hält bereits der Ratsbeschluss fest, dass diese Strategie in Zusammenarbeit mit den betroffenen Mitgliedstaaten auszuarbeiten sei. In der Praxis bedeutet dies eine intensive Mitarbeit der Regionen bei der Erstellung der Strategie. Gerade diese Beteiligung der Staaten, der Regionen und der Zivilgesellschaft wird von essentieller Bedeutung sein, wenn es darum geht, die Strategie umzusetzen und entsprechende Finanzmittel zu Verfügung stellen. Das wiederum hängt wesentlich von den Betroffenen in der Alpenregion ab, und nicht bloss von den Rechtsvorschriften der EU, deren politischen Vorgaben oder der Rolle der Alpen auf EU-Ebene.

Die Alpen rücken damit – jedenfalls für eine gewisse Zeit – wieder in den Fokus der Diskussionen auf EU-Ebene. Das eigentliche Ziel ist damit aber noch nicht erreicht. Der Ball wurde uns in gewisser Weise wieder zurückgespielt – mit hohen Erwartungen bezüglich der Ausarbeitung der Strategie und deren Durchführung. Die Alpenkonvention bietet mit ihrem angesammelten Wissen und der Expertise, die sich in einer Vielzahl von Arbeitsgruppen und Plattformen manifestiert, einen Fundus für die Entwicklung einer Alpenstrategie. Der Prozess bietet aber auch die Chance, die Alpenkonvention ihrerseits mit neuem Leben zu füllen.

Um längerfristig von Europa beachtet und als Region mit spezifischen Bedürfnissen und Stärken wahrgenommen zu werden, müssen sich die AlpenvertreterInnen zusammentun – von den Staaten über die Regionen und Gemeinden bis hin zu den internationalen Institutionen und zur Zivilgesellschaft. Sie müssen eng und gut zusammenarbeiten und alle bestehenden Gefässe der EU nutzen, seien sie territorial, sektoral, makroregional oder transnational.

Simona Vrevc

Vize-Generalsekretärin der Alpenkonvention


Quelle: http://www.cipra.org/szenealpen

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