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Rechtsservicestelle

(c) J.Essl

Zukunftsweisende Einrichtung mit alpenweitem Vorbildcharakter

Die Alpenkonvention ist ein internationales Vertragswerk mit dem Ziel, eine nachhaltige Entwicklung im Alpenraum sicherzustellen. Mit der Unterzeichnung der Alpenkonvention am 7.  November 1991 in Salzburg wurde ein bedeutender Grundstein gelegt. Mit dem österreichweiten Inkrafttreten der Rahmenkonvention bzw. aller Durchführungsprotokolle in den Jahren 1995 bzw. 2002 hat sich Österreich zur konsequenten Umsetzung des Übereinkommens verpflichtet. 

Rechtsservicestelle

Die vom Lebensministerium finanzierte Rechtsservicestelle-Alpenkonvention bei CIPRA Österreich setzt sich mit Fragen der rechtlichen Auslegung der Alpenkonvention, insbesondere ihrer Protokolle auseinander.

Ziel der Rechtsservicestelle ist es, immer noch vorhandene Berührungsängste mit der Alpenkonvention abzubauen, um deren Potenzial aufzuzeigen bzw. auszuschöpfen und in weiterer Folge Entscheidungsprozesse zu erleichtern sowie den Verwaltungsapparat zu entlasten.

Ein Kreis von unabhängigen Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und einem Rechtsanwalt bildet den Kern dieses für den Alpenraum einzigartigen Gremiums.

Konkret umfasst die Serviceleistung seitens der ExpertInnen eine erste, unverbindliche und allgemeine Auskunft zur Auslegung bzw. Umsetzung der Alpenkonvention. Mit dieser kostenlosen Einrichtung wird den nationalen Behörden aber auch Privatpersonen eine rechtlich fundierte Hilfestellung in Sachen Alpenkonvention gegeben. Die Auskunft ersetzt jedoch keinesfalls behördliche Ermittlungsverfahren oder etwa Gutachten von Sachverständigen. Die Rechtsservicestelle Alpenkonvention beschäftigt sich ausschließlich mit Anfragen, die vor der verwaltungsbehörd-lichen Erledigung an sie herangetragen werden; eine Überprüfung von Entscheidungen wird nicht vorgenommen.

Bedeutung der Einrichtung

  • Rechtlich fundierte Hilfestellung in Sachen Alpenkonvention
  • Abbau von Berührungsängsten mit der Alpenkonvention
  • Entlastung der Verwaltung durch Vorbeurteilungen
  • Verbesserung in der nationalen Anwendung der Alpenkonvention
  • Vorbildwirkung in der internationalen Umsetzung der Alpenkonvention

 

Anfragen an die Alpenkonventions-Rechtsservicestelle können direkt an das Alpenkonventionsbüro von CIPRA Österreich gerichtet werden:

CIPRA Österreich, Alpenkonventionsbüro, Salurnerstraße 1, 6020 Innsbruck, josef.essl@cipra.org


Eine Auflistung der bisherigen Anfragen finden Sie hier zum Download.