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Niederösterreich übernimmt österreichweit Vorreiterrolle im Gewässerschutz

• Ausweisung von Tabuzonen für Kraftwerksbau und sonstige Wassernutzungen in NÖ beispielhaft für nachhaltigen Gewässerschutz • Neues Regionalprogramm sichert Zukunft der niederösterreichischen Bäche und Flüsse

Mit dem am 15. Juli 2015 präsentierten fließgewässerbezogenen Regionalprogramm setzt Niederösterreich einen Meilenstein im österreichischen Gewässerschutz: Nicht nur werden im Regionalprogramm jene Gewässerstrecken ausgewiesen, die frei von jeglicher zusätzlicher Wasserkraftnutzung bleiben sollen – darunter ökologisch höchst wertvolle Strecken am Kamp, an der Ybbs, der Erlauf oder der Schwarza –, das niederösterreichische Regionalprogramm lehnt auch flächendeckend Ausnahmen vom Verschlechterungsverbot nach EU-Wasserrahmenrichtlinie ab. D. h., dass der Bau neuer Kraftwerksanlagen, aber auch sonstige Wassernutzungen nur noch dann bewilligt werden können, wenn der gute ökologische Zustand erhalten bleibt. Dass hier erstmals Tabuzonen für ökologisch wertvolle Gewässerstrecken auch außerhalb von bereits über das NÖ Naturschutzgesetz geschützte Strecken geschaffen werden, ist ein echter ökologischer und umweltpolitischer Forstschritt. Außerordentlich ist zudem, dass das Regionalprogramm nicht nur auf den Kriterien nach dem Österreichischen Wasserkatalog (BMLFUW 2012) fußt, sondern etwa auch zusätzliche naturschutzfachliche Kriterien wie Amphibien, Reptilien, Vögel, Auen und revitalisierte Strecken, Kriterien aus dem Bereich der Fischerei sowie Kriterien, welche die Wechselwirkungen der Gewässerstrecken mit dem Landschaftsbild und dem naturnahen Tourismus bzw. der landschaftsschonenden Erholung betreffen, berücksichtigt. Damit setze Niederösterreich ein klares Zeichen dafür, dass aufgrund der vielfältigen Nutzungen der Gewässer auch deren Schutzanspruch dementsprechend zu begegnen ist.

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