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Makroregionale Strategien - Stärken und Schwächen

Mit der Umsetzung der Ostseeraumstrategie 2009 und der Donauraumstrategie 2011 ist die Anzahl der geplanten makroregionalen Strategien in Europa mittlerweile auf 18 angewachsen (z. B. Alpenraumstrategie, adriatisch-ionische Strategie, atlantische Strategie usw.). Für die Europäische Kommission war es deshalb einmal wichtig zu erheben, wie sich die Ostseeraum- und Donauraumstrategie in den letzten Jahren entwickelt haben, ob daraus ein Mehrwert für die beteiligten Staaten, Länder und Regionen entstanden ist oder gar die Defizite überwiegen.

Donauraumstrategie

©Archiv Umweltdachverband

Zusammenfassend brachte die Untersuchung für den Ostseeraum und den Donauraum folgende Ergebnisse:

Stärken einer makroregionalen Strategie

+ Auch ohne zusätzliche finanzielle Mittel der Europäischen Union, ohne neue Institutionen und ohne neue Rechtsvorschriften haben sich in einem Bottom-up-Prozess Arbeitsstrukturen mit entsprechenden Schwerpunktbereichen entwickelt.

+ Neue Projekte wurden entwickelt oder bestehende Projekte in einen transnationalen Prozess eingegliedert. 100 Projekte für den Ostseeraum und 400 Projekte für den Donauraum sind aktuell in der Entwicklungs- und Umsetzungsphase.

+ Makroregionale Strategien sind regionale Bausteine für eine EU-weite Politik. Damit konnte vor allem die Zusammenarbeit staatenübergreifender Projekte (z. B. in den Bereichen Energie, Verkehr, Katastrophenschutz usw.) maßgeblich verbessert werden.

+ Für die Umsetzung der Projekte konnte das Kosten-Nutzen-Verhältnis sichtbar verbessert und optimiert werden.

+ Die Kooperation und Integration der teilnehmenden Staaten, Länder und Regionen hat sich verbessert. Alle AkteurInnen wurden aktiv eingebunden..

+ Regionale Ungleichheiten wurden abgebaut und der territoriale Zusammenhalt gefördert.

+ Die Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten (auch nicht-EU-Staaten) wurde merklich verbessert.

Aktuelle Schwächen einer makroregionalen Strategie

- Bezüglich der Wahl und der Zahl der Schwerpunkte und Herausforderungen bestehen nach wie vor unterschiedliche Sichtweisen.

- Befürchtung, dass das politische Engagement für eine makroregionale Strategie sukzessive abnimmt.

- Die Mobilisierung unterschiedlicher Finanzquellen auf Länderebene, lokaler Ebene als auch privater Ebene ist ausbaufähig. Eine bessere Koordinierung ist notwendig, um eine Aufnahme in die Programmplanung 2014-2020 zu erreichen.

- Die Umsetzungsphase vieler Projekte wurde durch Personalmangel, Mitarbeiterwechsel, schlechten Kenntnisstand usw. eingeschränkt. Zudem bedarf der Erfahrungsaustausch in und zwischen den Makroregionen als auch zwischen den Governance-Ebenen einer Verbesserung.

Die Europäische Kommission sieht demnach eine Reihe positiver Entwicklungen, merkt aber auch kritisch an, dass einzelne Bereiche durchaus verbesserungswürdig sind. Zahlreiche angeführte Empfehlungen sollen zukünftig vor allem die Planung und Umsetzung optimieren.

Evaluierungsbericht der Europäischen Kommission (Download pdf-Datei)

Donauraumstrategie, Infoportal zur Donauraumstrategie
(Web)
Ostseeraumstrategie (Web)

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