Umsetzung Alpenkonvention Sonthofen

Ausgangslage:

Trotz ihrer Bedeutung und der völkerrechtlichen Verpflichtung, die Vereinbarungen bei Verwaltungs- und Gerichtsentscheidungen unmittelbar anzuwenden bzw. bei Abwägungsentscheidungen zu berücksichtigen, sind die Inhalte und die konkreten juristischen Auswirkungen der Alpenkonvention in der betroffenen Verwaltung der bayerischen Alpenlandkreise und Gemeinden, in der Fachöffentlichkeit und bei Verbänden bis heute wenig bekannt. Dementsprechend besteht eine große Unsicherheit, wie die Vereinbarungen der Alpenkonvention und ihrer Protokolle zu interpretieren und umzusetzen sind. Bislang wurden auf lokaler bzw. regionaler Ebene zudem nur wenige Projekte zur Umsetzung der Alpenkonvention initiiert.

Im benachbarten Tirol wurden hingegen inzwischen über 80 Fälle bekannt, bei denen die Inhalte der Alpenkonvention und ihrer Durchführungsprotokolle im Rahmen von Abwägungsentscheidungen bzw. als unmittelbar anzuwendendes Recht wichtigen Einfluss auf Verwaltungs- bzw. Gerichtsentscheidungen hatten. Da in Bayern ähnliche Fälle bislang weitestgehend fehlen, erscheint hier ein internationaler Erfahrungsaustausch und eine entsprechende Bewusstseinsbildung dringlich. 

http://www.sonthofen.de/

Bürgermeister Hubert Buh, Eröffnung und Kurzvorstellung der „Alpenstadt des Jahres 2005“ Sonthofen

Dr. Wolfgang Mayerhofer,  Ständiges Sekretariat der Alpenkonvention: Begrüßung

Prof. Werner Schröder, Institut für Internationales Recht, Europarecht und Völkerrecht, Universität Innsbruck: Rechtliche Verbindlichkeit der Alpenkonvention (pdf-Datei)

Vera Rodenhoff, Referat „Internationale Rechtsangelegenheiten“ am Bundesumweltministerium: Der Überprüfungsausschuss als Instrument der Umsetzung der Alpenkonvention (pdf-Datei)

Karlheinz Weißgerber, Referat „Internationale Zusammenarbeit“ am Bayerischen Umweltministerium: Bedeutung der Alpenkonvention für bayerische Behörden (pdf-Datei)

Dr. Wolfgang Hirn, Referat Umweltrecht, Abteilung Umwelt, Tiroler Landesregierung: Bedeutung der Alpenkonvention im Verwaltungsalltag einer Tiroler Behörde (pdf-Datei)

Stefan Cuypers, Alpenkonventionsbüro CIPRA Österreich: Umsetzung der Alpenkonvention insbesondere an konkreten Beispielen aus der Alpenstadt des Jahres 2005 (pdf-Datei) 

Rainer Siegele, Präsident des Gemeindenetzwerks „Allianz in den Alpen": Umsetzung der Alpenkonvention in der Gemeinde: Projekte und Netzwerke (pdf-Datei)

Fritz Irlacher, Vorsitzender „Ökomodell Achental“ und Bürgermeister der Gemeinde Schleching: Ökomodell Achental - Ein Kooperationsprojekt im Sinne der Alpenkonvention (pdf-Datei)