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    Umsetzung Alpenkonvention Sonthofen

    Fachtagung "Juristische Umsetzung der Bestimmungen der Alpenkonvention in Deutschland"

    7. November 2005 in Sonthofen

     Diese Veranstaltung wurde gefördert vom Freistaat Bayern / Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz aus Mitteln des Allgemeinen Umweltfonds  wappen_bayern.gif
    Pressemeldung zur Tagung: Alpenkonventionsinhalte in Bayerns Verwaltungen noch zu wenig bekannt

    Ausgangslage:

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    Trotz ihrer Bedeutung und der völkerrechtlichen Verpflichtung, die Vereinbarungen bei Verwaltungs- und Gerichtsentscheidungen unmittelbar anzuwenden bzw. bei Abwägungsentscheidungen zu berücksichtigen, sind die Inhalte und die konkreten juristischen Auswirkungen der Alpenkonvention in der betroffenen Verwaltung der bayerischen Alpenlandkreise und Gemeinden, in der Fachöffentlichkeit und bei Verbänden bis heute wenig bekannt. Dementsprechend besteht eine große Unsicherheit, wie die Vereinbarungen der Alpenkonvention und ihrer Protokolle zu interpretieren und umzusetzen sind. Bislang wurden auf lokaler bzw. regionaler Ebene zudem nur wenige Projekte zur Umsetzung der Alpenkonvention initiiert.

    Im benachbarten Tirol wurden hingegen inzwischen über 80 Fälle bekannt, bei denen die Inhalte der Alpenkonvention und ihrer Durchführungsprotokolle im Rahmen von Abwägungsentscheidungen bzw. als unmittelbar anzuwendendes Recht wichtigen Einfluss auf Verwaltungs- bzw. Gerichtsentscheidungen hatten. Da in Bayern ähnliche Fälle bislang weitestgehend fehlen, erscheint hier ein internationaler Erfahrungsaustausch und eine entsprechende Bewusstseinsbildung dringlich. 

     alpenstadtlogo.jpg

    http://www.sonthofen.de/

     

    Programm mit Vortragszusammenfassungen zum Download:

     

    10.00h

    Bürgermeister Hubert Buh, Eröffnung und Kurzvorstellung der „Alpenstadt des Jahres 2005“ Sonthofen

    10.15h

    Dr. Wolfgang Mayerhofer,  Ständiges Sekretariat der Alpenkonvention: Begrüßung

    10.30h Andreas Güthler, Geschäftsführer CIPRA Deutschland: Entstehung, Zielsetzung und Inhalte der Alpenkonvention (pdf-Datei)
    10.50h

    Prof. Werner Schröder, Institut für Internationales Recht, Europarecht und Völkerrecht, Universität Innsbruck: Rechtliche Verbindlichkeit der Alpenkonvention (pdf-Datei)

    11.20h

    Vera Rodenhoff, Referat „Internationale Rechtsangelegenheiten“ am Bundesumweltministerium: Der Überprüfungsausschuss als Instrument der Umsetzung der Alpenkonvention (pdf-Datei)

    11.40h

    Karlheinz Weißgerber, Referat „Internationale Zusammenarbeit“ am Bayerischen Umweltministerium: Bedeutung der Alpenkonvention für bayerische Behörden (pdf-Datei)

    13.00h

    Dr. Wolfgang Hirn, Referat Umweltrecht, Abteilung Umwelt, Tiroler Landesregierung: Bedeutung der Alpenkonvention im Verwaltungsalltag einer Tiroler Behörde (pdf-Datei)

    13.30h

    Stefan Cuypers, Alpenkonventionsbüro CIPRA Österreich: Umsetzung der Alpenkonvention insbesondere an konkreten Beispielen aus der Alpenstadt des Jahres 2005 (pdf-Datei) 

    15.00h

    Rainer Siegele, Präsident des Gemeindenetzwerks „Allianz in den Alpen": Umsetzung der Alpenkonvention in der Gemeinde: Projekte und Netzwerke (pdf-Datei)

    15.20h

    Fritz Irlacher, Vorsitzender „Ökomodell Achental“ und Bürgermeister der Gemeinde Schleching: Ökomodell Achental - Ein Kooperationsprojekt im Sinne der Alpenkonvention (pdf-Datei)

    15.40h Dr. Stefan Köhler, Präsident CIPRA Deutschland: Resümee der Veranstaltung
    Weitere Informationen zur juristischen Bedeutung der Alpenkonvention in Deutschland siehe auch unter www.natur-recht-europa.de (Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein).

     

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